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Klares Ziel, umstrittener Weg – JFTG entscheidet bei CO2-Gesetz auf Stimmfreigabe

31. Mai 2021

 

An der gutbesuchten, digitalen Mitgliederversammlung über Zoom haben die Jungfreisinnigen Thurgau nach einer intensiven Diskussion die Stimmfreigabe zum CO2-Gesetz entschieden.

Zuerst stellte Fabian Etter, ein ehemaliger Präsident der JFTG, die Proargumente vor. Im Anschluss argumentierte Alain Schwald aus dem Vorstand der Jungfreisinnigen Zürich vehement gegen das Gesetz. Da bei der Schlussabstimmung sowohl Befürworter als auch Gegner der Vorlage gleich stark vertreten waren, wurde der Beschluss zur Stimmfreigabe gefasst.

Alle anwesenden Mitglieder und Referenten waren sich einig, dass der Klimawandel ein Problem darstellt, das zu bekämpfen mitunter drastische Massnahmen erfordert. Gleichwohl war der richtige Weg zum gemeinsamen Ziel stark umstritten.

Die Gegner sahen im Emissionshandel ein bewährtes und effektives Werkzeug, den Kohlendioxidausstoss zu senken und so den Klimazielen näherzukommen. Auch war ihnen die ungleiche Bewertung von CO2-Ausstoss durch willkürlich festgelegte Abgaben ein Dorn im Auge. Nicht zuletzt würde der Klimafonds ineffektiv und Emissionen steigernd eingesetzt und widerspräche dem liberalen Grundsatz «Mehr Freiheit, weniger Staat».

Auch die Befürworter sahen das Gesetz durchaus kritisch und stimmten zu, dass ihnen andere Massnahmen, wie die von den Gegnern des Gesetzes geforderten, besser gefallen würden. Nichtsdestotrotz schien ihnen die Notwendigkeit, rasch zu handeln, wichtiger als ein aus jungfreisinniger Sicht ideales Klimagesetz. Auch argumentierten sie, dass durch den Klimawandel Schäden für die Gesellschaft entstünden, für die die Verantwortlichen bisher nichts zahlen. Es entspräche also durchaus liberalen Grundsätzen, den Verursacher von Umweltschäden auf diese Weise zur Kasse zu bitten.

Es bestand Einigkeit in Bezug auf das Ziel und von den Jungfreisinnigen als sinnvoll betrachtete Massnahmen. Keine Einigkeit herrschte bei der Frage, ob das Gesetz nun der richtige oder falsche Weg zu einem effektiven und nachhaltigen Klimaschutz sei. Da aus liberaler Sicht sowohl ein JA, als auch ein NEIN vertretbar sind, haben die Jungfreisinnigen Thurgau keine Wahlempfehlung getroffen und auf Stimmfreigabe entschieden.

 

der Vorstand (von Aidan Gebhardt)