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Leserbrief Elias 05.05.11

Mit Freude nehmen die Jungfreisinnigen Thurgau die Kritik von Urs-Peter Beerli auf, welcher in seinem Leserbrief vom 5. Mai in der TZ die Jungfreisinnigen unzutreffenderweise als rückwärtsorientiert betitelt hat, da die Jungfreisinnigen die Energieinitiative zur Ablehnung empfehlen. Was Herr Beerli offensichtlicherweise nicht realisierte, ist, dass die Jungfreisinnigen nicht gegen erneuerbare Energien sind. Im Gegenteil! Aber wir setzten uns gegen eine populistische Ausschlachtung von politischen Anliegen ein. Die Energieinitiative war ursprünglich eine Zwillingsinitiative. Der inhaltliche Teil der Initiative, die Gesetzesinitiative, welche wirklich etwas bringt, genoss die Zustimmung des Kantonsrats, welcher die Verfassungsgrundlage für das Gesetz als ausreichend erachtete. Ein Änderung der Verfassung ist somit nicht nötig. Die Initianten wollen aber - obwohl sie eigentlich ihre Anliegen schon einbringen konnten - die Verfassungsinitiative vors Volk bringen, um sich für die Wahlen zu profilieren. Das ist unschön und darf unserer Meinung nach nicht unterstützt werden - zudem kostet es unnötige Steuergelder!

Auf die Kritik an unserer Ablehnung gegen das neue Wahlsystem nehem wir wie folgt Stellung:

Die Jungfreisinnigen setzen sich für ein gutes Wahlsystem ein. Ein Wahlsystem ist dann gut, wenn das Volk direkt nachvollziehen kann, wie die Sitze im Bezirk verteilt werden. Der nicht einfache, sondern sogar doppelte Pukelsheim wird sich negativ auf die Nachvollziehbarkeit der Wahlen auswirken. Es ist darum schlechter. Wie man aus dieser technischen Wahlsystemdebatte eine zukunftsgerichtete oder rückwärtsorientierte Position ausmachen kann, ist schleierhaft und reine Polemik.

Elias Mühlemann

Präsident Jungfreisinnige Thurgau